Die Politik neigt dazu absolute Grössen für Dinge festzulegen, welche sich jedoch dynamisch verändern. Damit schadet sie der Nachhaltigkeit eines Systems und somit wiederholten Anpassungs, bzw. Reformbedarf. Werden diese Anpassungen nicht gemacht, entstehen Probleme, den die Welt ist nunmal dynamisch und nicht absolut.
Konkret würde ich gerne die Anzahl Stimmberechtigten an die Anzahl benötigter Unterschriften für eine Volksinitiative knüpfen. Dies wäre natürlich auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene sinnvoll.
1891 wurde die Zahl 50'000 für eine Verfassungsinitiative festgeleft, 1977 zusammen mit dem Stimmrecht für Frauen wurde der Wert auf 100'000 erhöht. Dieser absolute Wert trägt jedoch nicht der demographischen Veränderung Rechnung und sollte deshalb flexibilisiert bzw. relativiert werden.
Heute beträgt der Anteil verlangte Unterschriften zur Anzahl Stimmberechtigten 1.86% (100'000 / 5'357'836 (Stand 2017)) im Gegensatz zur Einführung 1891 8% (50'000 / rund 625'000). Da sich die Anzahl der Initiativen jedoch nicht im selben Mass vervielfacht hat, plädiere ich für den Wert auf etwa 3.75% festzulegen, zumindest muss man den ersten Schritt auf die 2% machen.
Timeline
26.02.20
Souhait reçu.
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