Als neutrale Nation darf die Schweiz keine Verträge mit einer kriegstreibender Organisation namens NATO haben. Obwohl die NATO ein Verteidigungsbündnis ist, hat sie nonstop im Ausland ohne UN Mandat interveniert. Dies ist eine Verletzung der Souvärenität der betroffen Länder und illegal! Obwohl die Schweiz "nur" im Kindergarten der NATO ist, soll mit einem Austritt aus dem Partnership for Peace Programm gezeigt werden, dass ein solches Verhalten nicht toleriert wird!
Mit einem Austritt wahrt die Schweiz die Glaubwürdigkeit der Neutralität und setzt international ein Zeichen für gegen Gewalt.
Timeline
10.03.17
Proposta inoltrata.
Treffen mit Nationalrat Lukas Reimann.
Lukas Reimann reicht dazu eine Interpellation im Nationalrat ein.
Der Bundesrat berät das Geschäft und nimmt Stellung. Die Stellungnahme vom Bundesrat ist hier zu finden.
Der Nationalrat sieht das Geschäft als erledigt an.
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